Allgemeine Geschäftsbedingungen
für dieses Angebot
Anschrift und Kontakt:
Wolfgang Flach
Bauspenglerei Flach
Oberndorfer Str.10
84107 Weihmichl Germany
TEL 08704/9291909
info@der-spengler-shop.de
Ust-IDNr. 12887587
Informationen Online Streitbeilegung: Europäische Kommission stellt eine
Plattform für die außergerichtliche Online Streitbeilegung (OS Plattform) bereit, die
unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Wir sind nicht verpflichtet und
nicht bereit an einen Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (alternative Streitbeilegung).
Algemeine Geschäftsbedingungen:
Eigentumsvorbehalt:
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verkäufers.
Zahlungsbedingungen,Verzug des Käufers:
Die Kaufpreiszahlung ist in vollen Umfang bei Lieferung fällig. Der Käufer kommt
ohne weitere Erklärung des Verkäufers 14 Tage nach Lieferung in Verzug,
soweit er nicht bezaht hat. Im Falle des Vorrhandensein von Mängel steht dem
Käufer ein Zurückbehaltrecht nicht zu, soweit der Einbehalt nicht in
angemessenem Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtllichen Kosten der
Nacherfüllung (insbesondere einer Mangelbeseitung) steht.
Haftungsausschluß:
(1) Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der Groben Fahrlässigkeit des
Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen
Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem
Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder
eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
Schadenersatzanspruch für Schuldhafter Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden
begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in S.1 oder 2 aufgeführten Fälle
gegeben ist.
2. Regelungen des vorstehenden Abs1 gelten für alle
Schadenersatzansprüche (insbesondere für Schadenersatz neben der Leistung
und Schhadenersatz statt Leistung) und zwar aus gleichem Rechtsgrund,
inbesondere wegen Mängel, der Verletzung von Pflichtenaus dem
Schuldverhältnis oder aus inerlaubter Handlung. Sie gelten auch für Anspruch
auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug bestimmt sich jedoch
Nach Nr dieser Bedingung, die Haftung für Unmöglichkeit nach Nr.
dieser Bedingungen.
3.Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden
Regelungen nicht verbunden.
Verzugshaftungsbegrenzung:
1. Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, Z.B. Mobilmachung, Krieg,
Aufruhr oder Ähnlche, nicht vom Verkäufer zu Erreignisse, z.B. Streik
oder Aussperrung, zurückzuführen sich die Fristencum die Zeiten.
während derer das vorbezeichnete Ereignis oder seine Wirkung andauern.
2. Der Verkäufer haftet bei Verzögerung der Leistung in allen Fällen des Vorsatzes oder
der groben Fahrlässigkeit oder eines Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen des Verzugs
wird die Haftung des Verkäufers für den Schadenersatz neben der Leistung auf
insgesamt 100% und für den Schadenersatz statt der Leistung ( einschließlich des
Ersatzes vergeblicher Aufwendungen) auf insgesamt 100% des Wertes der Lieferung
begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind auch nach Ablauf einer dem
Verkäufer etwagesetzliche Frist zur Leistung ausgeschlossen. Das Recht des
Käufers zum Rücktritt vom Vertrag nach Nr. ... dieser Bedingung bleibt
unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den
vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Soweit Lieferung unmöglich ist, haftet der Käufer in Fällen des Vorsatz oder der
groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen
des Verkäufers sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. In allen Fällen der
Unmöglichkeit beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf Schadenersatz neben
und/oder statt der Leistung einschließlich des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen
insgesamt auf 100% des Wertes derLieferung. Weitergehende Ansprüche des
Käufers wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind auch nach Ablauf einer dem
Verkäufers etwa gesetzliche Frist zur Leistung ausgeschlossen. Das Recht des
Käufers zum Rücktritt vom Vertrag nach Nr. dieser Bedingungen bleibt
unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum nachteil des Käufers ist mit den
Vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Ausschluß des Rücktrittsrechts und Entscheidungspflicht:
Der Käufer kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag nur
zurücktretreten, wenn der Käufer Pflichtverletzungen zu vertreten hat. Der Käufer
hat sich bei Pflichtverletzungen innerhalb einer angemessenen Frist nach
Aufforderung des Verkäufers zu erklären, ob er wegen der Pflichtverletzung vom
Vertrag zurücktritt oder auf der Lieferung besteht. Im Fall von Mängel gelten
jedoch die gesetzlichen Bestimmungen über den Rücktritt.
Selbstbeliefungsvorbehalt:
Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertag zurückzutreten, soweit er trotz des
vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertages seinerseis den
Liefergegstand nicht erhält, die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder
Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Verkäufer wird unverzüglich über die
nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstand informieren und wenn er
zurücktreten will das Rücktrittsrechtunverzüglich ausüben der Verkäufer wird dem
Käufer im Falle eines Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.
Lieferfristen:
Die in der Artikelbeschreibung angebenene Lieferzeit versteht sich als übliche
Bearbeitungszeit nach Eingang der Bezahlung. Der Käufer kann eine Woche nach
Überschreitung des unverbindlichen Liefertermins den Verkäufer schriftlich
auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern mit Zugang der Aufforderung
kommt der Verkäufer in Verzug.
Rügepflicht des Käufers, Kostentragung bei unberchtigter Mängelrüge:
1. Der Käufer ist verpflichtet, offensichtliche Sach und Rechtsmängel innerhalb von
14 Tagen nach Erhalt der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen es genügt die
Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Die Mängel sind dabei so detailliert wie
möglich dem Käufer zu beschreiben.
2. Zeigt der Käufer einen Mangel an, der gemäß der Überprüfung des Verkäufers
nicht besteht und hatte der Käuferbei der Anzeige Kenntnis von Nichtbestehen
des Mangels oder war er infolge Fahrlässigkeit im irrtum hierüber, so hat der Käufer
dem Verkäufer den entstanden Schaden zu ersetzen. Der Käufer ist berechtigt
nachzuweisen dass der angezeigte Mangel doch besteht. Im Rahmen der
vorstehenden Bestimmungen ist der Verkäufer insbesondere berechtigt die Sache oder
die vom Käufer verlangte Reparatur vom Käufer erstattetzu verlangen.
Abschliesende Standard-Leistungsbeschreibung:
Die in der Leistungsbeschreibung festgelegten Beschaffungseinheiten legen die
Eigenschaftendes Liefergegstandes umfassend und abschließend fest.
Insbesondere enthaltene öffentliche Äuserungen des Verkäufers, des Herstellers
deren Gehilfen oder Dritter (z.B. Darstellungen von Produkteigenschaften in der
Öffentlichkeit) keine dieser Leistungsbeschreibung ergänzen oder verändernden
Beschreibung des Liefergegenstandes.
Versandgebiet un Kostentragung bei Versandkauf:
Der Versand erfolgt in ganz Deutschland ohne Inseln.
Versand auch nach Österreich und übrige EU.
1. Der Käufer trägt die Kosten der Versendung ab dem Ort der Niederlassung des
Verkäufers, es sei denn sie überschreiten ein angemessenes Verhältnis zum Wert
des Liefergegenstandes.
2. Soweit nicht anders angegeben fallen die Versandkosten immer für die größte
Paketgröße der Bestellung an. Soweit sich hierin auch die anderen Waren der
Bestellung verpacken lassen fallen keine weiteren Versandkosten an. Für die
restlichen Waren der Bestellung wird entsprechen Satz 1 verfahren.
3. Derzeit sind die Paketgrößen in Deutschland wie folgt:
Warenbrief DHL EURO 3,50 Kleinteile
Normalpaket GLS EURO 7,90 Zubehör und Artikel bis 1,20 m Länge.
Großpaket GLS EURO 18,90 Rinnen, Rohre, Kantteile bis 2,00 m länge
Spedition Cargo EURO 120,00 Rinnen Rohre.
Paket Östereich:
Normalpaket GLS EURO 11,90
Großpaket GLS EURO 29,90
Spedition Cargo EURO 250,0
Pauschales Lagergeld:
Führt Annahmeverzug des Käufers zu einer Verzögerung der Auslieferung kann der
Verkäufer pauschal für jeden Monat (ggf. zeitanteilig) ein Lagergeld 3% höchstens
jedoch insgesamt 10 % berechnen. Dem Käufer ist der Nachweis
gestattet, dass dem Verkäufer kein Schaden oder ein weseentliccher niedrigerer
Schaden entstanden ist.
Kostentragung der Rücksendungen bei Widerruf:
Hat der Käufer als Verbraucher bei dem Verkäufer im Wege eines
Fernabsatzvertrages (§312 b BGB) eine oder mehrere sachen gekauf und übt der
Käufer das ihm zustehende gesetzliche Wiederrufsrecht aus, so hat der Käufer die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung unter folgender Vorraussetzungen zu tragen:
Der Preis der Sache bzw. Sachen berschreitet 40 Euro,der Käufer hat die
Gegenleistung oder Teilzahlung zum Zeitpunkt des Wiedrrufs aber noch nicht erbracht.
Der Käufer ist jedoch nur zur Rücksendung und auch nur zur Tragung der Kosten der
Rücksendung verpflichtet, wenn die Sache bzw. Sachen, bezüglich derer der Käufer
das Widerrufsrecht ausgeübt hat, in einem Paket versandt werden können.
Die Kostentragungspflicht gilt auch nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der
bestellten entspricht.
Selbstbelieferungsvorgehalt:
Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen
Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand
nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach
Maßgabe der Nr. ____ dieser Bedingungen unberührt. Der Verkäufer wird den Käufer
unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren
und, wenn er zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; der Verkäufer
wird dem Käufer im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.
Geltung für künftige Geschäfte:
Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien.
Abwehr von AGB des Bestellers:
Es gelten ausschließlich diese AGB. AGB der Besteller gelten nur insoweit als der Verwender
ihnen ausdrücklich zugestimmt hat.
Ausschluss der Aufrechnung:
Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt sind.
Teillieferungen:
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.
Gerichtstand:
Hat der Käufer seinen Sitz bzw. Wohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland,
so ist Landshut an der Isar nicht-ausschließlicher Gerichtsstand.
Ausschließliche Gerichtsstände, z.B. für das gerichtliche Mahnverfahren,
bleiben unberührt.
Rechtswahl:
Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht ohne die
Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt der Vertrag
im Übrigen wirksam. Die Unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt,
die unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessenlage der unwirksamen
Bestimmung am ehesten entspricht.
Datenschutz:
Zur Bearbeitung des Kaufs verarbeitet der Verkäufer Daten des Käufers.
Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. b) EuDSGVO.
Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur auf Grund gesonderter Einweilligung,
etwa bei Zahlung über einen PayPal-Dienst, oder wenn eine gesetzliche
Verpflichtung oder Befugnis zur Weitergabe der Daten besteht.
Verantwortliche Stelle ist Wolfgang Flach, Oberndorfer Str. 10, 84107 Weihmichl.